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Das staatliche und politische System

1.Charakter, Aufgaben und Endziel des Staates

Die Demokratische Volksrepublik Korea(DVRK) ist ein souveräner sozialistischer Staat, der die Interessen des gesamten koreanischen Volkes vertritt.     Die Republik ist ein sozialistisches Vaterland koreanischer Prägung, eine Inkarnation der Ideologie und des Führungsstils von Kim Il Sung, der der Gründer der Republik und der Urahn des sozialistischen Korea ist. Seine Ideen und die Verdienste bei seiner Führungstätigkeit sind das Fundament für Aufstieg und Gedeihen der Republik.     In der sozialistischen Gesellschaftsordnung in Korea steht der Mensch im Mittelpunkt, sind die werktätigen Volksmassen die Herren über alles und dient alles in der Gesellschaft den Volksmassen. Dem Wesen der sozialistischen Ordnung entsprechend verficht und schützt die Macht die Interessen der Arbeiter, Bauern, der werktätigen Intelligenz und aller anderen Werktätigen, die von der Ausbeutung und Unterdrückung befreit und zu Herren des Staates und der Gesellschaft geworden sind.     Die revolutionäre Hauptaufgabe der Regierung der DVRK besteht darin, in der nördlichen Landeshälfte die Volksmacht zu festigen, durch die zügige Forcierung der drei Revolutionen – der ideologischen, der technischen und der kulturellen Revolution – den vollständigen Sieg des Sozialismus zu erringen und nach dem Prinzip der Souveränität, der friedlichen Vereinigung und des großen nationalen Zusammenschlusses das Vaterland zu vereinigen.     Die Regierung der DVRK und das koreanische Volk werden unter Führung der Partei der Arbeit Koreas Kim Il Sung als ewigen Präsidenten der DVRK in ihrer Mitte wissen, seine Ideen und Verdienste bewahren, fortsetzen und weiterentwickeln, um das von ihm begonnene Werk bis ins Letzte zu vollenden.

2. Staatsapparat

Die Oberste Volksversammlung ist das höchste Machtorgan der Republik. Sie übt die Legislative aus.     Die Oberste Volksversammlung setzt sich aus Abgeordneten zusammen, die nach dem Prinzip der allgemeinen, gleichen und direkten und geheimen Wahlen gewählt wurden. Ihre Legislaturperiode beträgt fünf Jahre.     Das Verteidigungskomitee ist das höchste militärische Führungsorgan der Staatsmacht und das Verwaltungsorgan der allgemeinen Landesverteidigung.     Der Vorsitzende des Verteidigungskomitees der Demokratischen Volksrepublik Korea befehligt alle Streitkräfte und leitet die gesamte Arbeit für die Landesverteidigung. Der Kriegszustand des Landes und der Mobilmachungsbefehl werden vom Verteidigungskomitee verkündet bzw. erlassen.     Das höchste Machtorgan zwischen den Tagungen der Obersten Volksversammlung ist das Präsidium der Obersten Volksversammlung. Der Vorsitzende des Präsidiums der Obersten Volksversammlung vertritt den Staat und nimmt die Beglaubigungsschreiben und die Abberufungsschreiben ausländischer Gesandten entgegen.     Das Kabinett ist das administrative Exekutivorgan des obersten Machtorgans und das Organ für die allgemeine Staatsverwaltung. Der Vorsitzende des Kabinetts vertritt die Regierung der Demokratischen Volksrepublik Korea. Das Kabinett ist der Obersten Volksversammlung und zwischen den Tagungen der Obersten Volksversammlung dem Präsidium der Obersten Volksversammlung für seine Arbeit verantwortlich.     Die örtlichen Machtorgane sind die örtlichen Volksversammlungen. Die Amtszeit der Volksversammlungen der Bezirke (unmittelbar unterstellten Städte), Städte (Stadtbezirke) und Kreise beträgt vier Jahre.     Die örtlichen Volkskomitees sind die örtlichen Machtorgane zwischen den Tagungen der zuständigen Volksversammlungen und zugleich administrative Exekutivorgane der betreffenden örtlichen Machtorgane. Die örtlichen Volkskomitees sind den betreffenden Volksversammlungen für ihre Arbeit verantwortlich und unterstehen den übergeordneten Volkskomitees und dem Kabinett.